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Liquet AssociatesArbeitsrechtDer Arbeitsvertrag – der Startpunkt einer erfolgreichen Zusammenarbeit

Der Arbetisvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber – hier müssen die Weichen für eine solide, professionelle Partnerschaft gelegt werden. Mehr dazu hier:

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Der Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher, schuldrechtlicher, gegenseitiger Austauschvertrag. Durch den Abschluss eines Arbeitsvertrages verpflichtet sich der Arbeitnehmer zur Leistung abhängiger Arbeit und der Arbeitgeber zur Zahlung einer Arbeitsvergütung. Der Arbeitsvertrag enthält zahlreiche Nebenpflichten, die über die gegenseitigen Hauptpflichten (Arbeit gegen Entgelt) hinausgehen.

Zu diesen Nebenpflichten gehören insbesondere Treuepflichten (dazu mehr weiter unten!) und Fürsorgepflichten sowie Obhuts-, Sorgfalts- und Schutzpflichten.

Das sogenannte „Arbeitsverhältnis“ bezeichnet das auf dem Arbeitsvertrag beruhende Rechtsverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Es ist inhaltlich weiter und setzt einen gültigen Arbeitsvertrag voraus. Wurde zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber kein Arbeitsvertrag geschlossen spricht man hingegen von einem sogenannten „faktischen Arbeitsverhältnis“. Bereits durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen (der Arbeitnehmer hat bereits angefangen für den Arbeitgeber zu arbeiten) entsteht ein vertragsähnliches Vertrauensverhältnis, bei dessen Verletzung ebenso Schadensersatzpflichten erwachsen (Vorvertragliche Pflichten).

Ein Arbeitsvertrag wird nach den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches abgeschlossen (BGB).

Er unterliegt keinen Formvorschriften. Das heißt ein Arbeitsvertrag muss nicht zwingend schriftlich geschlossen werden, sondern kann auch mündlich oder durch stillschweigende Vereinbarung abgeschlossen werden. Der Arbeitnehmer hat allerdings einen Anspruch zumindest die für sein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen.

Der Abschluss einer Befristungsabrede (§ 14 Abs. 4 TzBfG; befristeter Arbeitsvertrag) ist hingegen zwingend schriftlich abzuschließen.

Der Inhalt eines Arbeitsvertrags kann vorbehaltlich bestehender und anzuwendender Betriebsvereinbarungen vereinbart werden. Allerdings unterliegen Formulararbeitsverträge ebenso wie allgemeine Geschäftsbedingungen der gerichtlichen Inhaltskontrolle (Allgemeine Geschäftsbedingungen), sodass intransparente und benachteiligende Regelungen ggf. unwirksam sein können.

Die Treuepflicht des Arbeitnehmers als Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag:

Verstößt ein Arbeitnehmer gegen seine Nebenpflichten kann dies zu einer verhaltensbedingten Kündigung oder bei besonders schweren Fällen zu einer außerordentlichen Kündigung führen.

Die Treuepflicht des Arbeitnehmers zählt zu den schuldrechtlichen Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag.

Danach hat der Arbeitnehmer stets seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis so zu erfüllen, seine Rechte so wahrzunehmen und die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen des Arbeitgebers so zu wahren, wie dies von ihm unter Berücksichtigung seiner Stellung im Betrieb, seiner eigenen Interessen und der Interessen seiner Kollegen nach Treu und Glauben billigerweise verlangt werden kann. Der Arbeitnehmer ist aber auch verpflichtet vom Betrieb, sowie anderen Arbeitnehmern Schäden abzuwenden, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist. Selbstverständlich muss sich der Arbeitnehmer nicht selbst in Gefahr bringen, um Schäden von seinem Arbeitgeber oder seinen Kollegen abzuhalten. Vom ihm wird zumindest aber ein zumutbarer Einsatz verlangt.

Bei Diebstählen oder Unterschlagungen durch andere Arbeitnehmer besteht nur bei Personen- oder erheblichen Sachschäden eine Informationspflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber.

Führungskräfte sind Hingegen dazu verpflichtet, das schädigende Verhalten von ihren Mitarbeitern anzuzeigen.

Aus den vertraglichen Nebenpflichten folgt des Weiteren ein Verbot zur Annahme von Schmiergeldern und zur Störung des Betriebsfriedens bzw. -ablaufs.

Zu den genannten Nebenpflichten des Arbeitnehmers gehört daneben auch die Verschwiegenheit.

 

Fragen Sie unseren Rechtsanwalt in Frankfurt zum Thema Arbeitsrecht:

 

Rechtsanwalt Thomas J. Kowohl

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E-Mail: kowohl@liquet.org

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