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Liquet AssociatesArbeitsrechtWelche Kündigungsfristen gelten für Arbeitnehmer?

Häufig treten Mandanten an uns heran, die einen zeitnahen Arbeitgeberwechsel planen und im Unklaren über die für Sie geltenden Kündigungsfristen sind. Mehr dazu- hier:

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Kündigungsfristen von Arbeitnehmern

Grundsätzlich haben Kündigungsfristen den Schutzzweck, dem Arbeitnehmer eine angemessene Zeit für die Suche nach einem neuen Arbeitgeber zu gewähren.

Das Bundesarbeitsgericht hat in einem jüngsten Urteil jedoch entschieden, dass eine Kündigungsfrist von drei Jahren, welche ein Arbeitgeber in den Arbeitsvertrag mit seinem Angestellten vereinbart hatte, unwirksam ist, § 307 Absatz 1 Satz 1 BGB.

Als Grund für die Unwirksamkeit dieser Klausel nannten die Richter, dass eine derartig lange Kündigungsfrist den Arbeitnehmer unangemessen in seiner Berufsfreiheit (Art. 12 GG) beeinträchtige und einschränke.

Eine solch extrem lange Kündigungsfrist erschwere dem Arbeitnehmer einen beabsichtigten Arbeitgeberwechsel in unzumutbarer Weise, da nicht damit zu rechnen sei, dass ein zukünftiger Arbeitgeber für einen derartig langen Zeitraum auf den Wechsel des betroffenen Arbeitnehmers warten würde.

Die gesetzlichen Vorgaben zur Kündigungsfrist gemäß § 622 Abs. 1 BGB gelten nur für den Arbeitgeber.

Daher ist im Einzelfall immer zu prüfen, welche Kündigungsfrist arbeitnehmerseitig zu beachten ist und ob diese den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligt und demnach unwirksam ist.

In diesem Zusammenhang wird eine beiderseitig vereinbarte Kündigungsfrist von über einem Jahr wohl als unwirksam zu bewerten sein, da diese den Arbeitnehmer aus oben genannten Gründen in seiner Berufsfreiheit unangemessen einschränkt.

Auch wenn Sie mit Ihrem Arbeitgeber arbeitsvertraglich -vom Gesetz abweichende-längere Kündigungsfristen vereinbart haben lohnt sich die Wirksamkeitsüberprüfung durch unsere Arbeitsrechtsexperten, um sich Rechtsklarheit zu verschaffen.

Wir beraten Sie gerne bei Fragen rund um das Thema „Kündigungsfristen“.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 158/16

Fragen Sie unseren Rechtsanwalt zum Thema Arbeitsrecht:

Rechtsanwalt Thomas J. Kowohl

Tel: +49 (0) 30 303660852
Fax: +49 (0) 30 303660853
E-Mail: kowohl@liquet.org

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