Wer trägt bei einer Abmahnung wegen Filesharing die Beweislast?

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Wer trägt im Fall von Filesharing die Beweislast? Rechtsprechung entschied zugunsten des Beklagten:

#sekundäre Darlegungslast #Filesharing #Abmahnung

Das AG Düsseldorf hat einer Klage auf Schaden- und Abmahnkostenersatz gegen den Rechteinhaber entschieden. Der Rechteinhaber machte einen Verstoß seinen Urheberrechts durch Filesharing geltend (AG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2014, Az. 57 C 4661/13).

In seiner Entscheidung nimmt das Gericht an, dass der Beklagte dann seiner sekundären Darlegungslast nachgekommen ist, wenn er konkret darstellt, „dass die im Einzelnen namentlich genannten Zeugen für einen zur Installation und Bedienung eines Filesharingprogramms ausreichenden Zeitraum unbeaufsichtigt Zugriff auf seinen Internetanschluss hatten“ (AG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2014, Az. 57 C 4661/13).

Danach kann die tatsächliche Vermutung entkräftet werden, indem detaillierte Gründe geschildert werden,  wonach nur ein Dritter ohne Mitwirkung des Anschlussinhabers den Internetzugang für die Rechtsverletzung genutzt haben kann. Insoweit hätte der Kläger die Umstände, die die Täterschaft des Beklagten begründen, zu beweisen (BGH, 15.11.2012 – I ZR 74/12).

Namhaftmachung möglicher Täter

Nach Auffassung des Amtsgerichts war der Anschlussinhaberverpflichtet, „soweit für die Klägerseite keine anderen Ermittlungsmöglichkeiten bestehen, mögliche seine eigene Täterschaft untermauernde Zeugen – und somit letztlich sämtliche Mitnutzer – auf Verlangen der Klägerseite namhaft zu machen“.

Insoweit ist es bei einer Abmahnung wegen Filesharing von Musik oder Filmen damit getan, schlicht darauf zu verweisen, dass man zur mutmaßlichen Tatzeit an einem anderen Ort gewesen ist. Stattdessen muss der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast nachkommen. Andererseits ist es nicht hinzunehmen, wenn das  Zeugnisverweigerungsrecht und der besondere Schutz der Familie umgangen würde. Zur Vermeidung von Konflikten und Rechtsunsicherheit sollte der rechtliche Vortrag stichhaltig sein. Erst dann wird die vermutete Täterschaft entkräftet, so dass die primäre Beweislast wieder Urheberrechtsberechtigten auferlegt wird.

Die Rechtsanwälte von Liquet Associates unterstützen Sie bei einer zielführenden – d.h. erfolgreichen – Verteidigung gegen unberechtigte Forderungen im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Abmahnungen wegen Filesharing.

Fragen Sie unseren Rechtsanwalt zum Thema Abmahnungen wegen Filesharing:

Autor:

Rechtsanwalt Thomas J. Kowohl

Tel: +49 (0) 30 303660852
Fax: +49 (0) 30 303660853
E-Mail: kowohl@liquet.org

 

 

 

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